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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Online-Shops der Firma CI FoliaStyle GmbH, Lämmerweg 29, 89079 Ulm-Einsingen
Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter der Adresse CI FoliaStyle GmbH, Lämmerweg 29, 89079 Ulm-Einsingen bzw. unter der E-Mail-Adresse info@ipodome.de in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie können dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt werden. Die ladungsfähige Anschrift von des Unternehmers können insbesondere der Rechnung entnommen werden.
Präambel CI FoliaStyle GmbH betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain http://www.Ipodome.de eine Homepage. Das Unternehmen bietet Kunden auf dieser Website Produkte, hauptsächlich für Endverbraucher, zum Kauf über das Internet an.
§ 1 Produktauswahl
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website. Diese Produktbeschreibung erhält der Kunde zusätzlich in gedruckter Form, wenn die bestellte Ware ausgeliefert wird.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt. Der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht CI FoliaStyle GmbH dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Rückgabebelehrung
Rückgaberecht
Der Kunde kann die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) kann der Kunde die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Falle erfolgt die Rücksendung auf Kosten und Gefahr des Anbieters. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: CI FoliaStyle GmbH, Lämmerweg 29, Telefax-Nr.+49 (0) 7305-95667-21 E-Mail: vertrieb@ci-foliastyle.de (Internetadresse:) (www.ipodome.de)
Die Rückgabe paketfähiger Ware kann auch an Name/Firma: ...Telefonnummer der Versandstelle: ... erfolgen, die die Ware bei dem Kunden abholt.
Rückgabefolgen
Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt.
Das Rückgaberecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Dieses Recht besteht ferner nicht bei Audio-, Videoaufzeichnungen und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 3 Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: CI FoliaStyle GmbH, Lämmerweg 29, Telefax-Nr.+49 (0) 7305-95667-21 E-Mail-Adresse: vertrieb@ci-foliastyle.de (Internetadresse:) (www.ipodome.de.)
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Kunde der Firma CI FoliaStyle GmbH die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er CI FoliaStyle GmbH insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung, wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre, zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Kunde die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden. Bei einer Rücksendung aus einer Warenlieferung, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 EUR beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Kunden kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sache werden bei dem Kunden abgeholt.
Besondere Hinweise
Das Widerrufsrecht des Kunden erlischt vorzeitig, wenn der Vertragspartner des Kunden mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Kunden vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.). Das Widerrufsrecht erlischt ferner vorzeitig bei Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. Dies gilt auch für Audio-, Videoaufzeichnungen und Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.
§ 4 Preise
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt werden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Firma CI FoliaStyle GmbH inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für Verpackung und Versand.
§ 5 Vertragsschluss
(1) Die Angebote von auf der Website sind freibleibend. Damit ist CI FoliaStyle GmbH im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet. Ein Vertragsabschluss und damit eine vertragliche Bindung über die einzelnen Leistungen kommt jedoch dann zustande, wenn die Bestellung des Kunden in Schriftform bestätigt hat.
(2) CI FoliaStyle GmbH ist berechtigt, eine in Qualität und Preis gleichwertige Ware zu liefern, wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist und der Kunde seine Zustimmung zu diesem Verfahren im Bestellformular erklärt hat.
§ 6 Durchführung des Vertrags
Bearbeitung von Bestellungen
CI FoliaStyle GmbH wird Bestellungen innerhalb von 24 Stunden bearbeiten und dem Kunden mitteilen, ob die gewünschten Produkte verfügbar sind.
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird CI FoliaStyle GmbH diese innerhalb von drei
Werktagen nach Eingang der Bestellung bzw. nach Zahlungseingang auf dem Konto ausliefern.
Versandkosten
Die Versand- und Bearbeitungskosten im Inland betragen pauschal 1.90 Euro.
Bei Sendungen in andere EU-Staaten betragen die Versandkosten pauschal 2.50 Euro.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
CI FoliaStyle GmbH wird Anfragen des Kunden im Zusammenhang mit bereits getätigten Bestellungen bezüglich Änderungen, Erweiterungen und/oder Begrenzungen des Produktumfangs kurzfristig beantworten.
§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) CI FoliaStyle GmbH stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird, geliefert wird gegen Vorkasse.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer.
§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts teilt der Kunde CI FoliaStyle GmbH mit und übersendet zusätzlich das Produkt auf Kosten von CI FoliaStyle GmbH. Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und CI FoliaStyle GmbH. ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
(2) CI FoliaStyle GmbH haftet - in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten - dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten - außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, CI FoliaStyle GmbH kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen - der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens. Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen. Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
§ 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass CI FoliaStyle GmbH die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Hinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist CI FoliaStyle GmbH die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.
§ 9 Datenschutz
CI FoliaStyle GmbH geht mit Ihren Angaben vertraulich und verantwortungsbewusst um, denn wir handeln mit Folien und Folienerzeugnissen, aber nicht mit Adressen. Die von uns gesammelten Informationen verwenden wir, um Ihre Bestellung auszuführen und Sie über Aktualisierungen unseres Angebotes zu informieren.
§ 10 Schlussbestimmungen
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. CI FoliaStyle GmbH und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine solche wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
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